PRE-LAUNCHWaitlist Anmelden
Rechtliches

Hausregeln

Was hier geht, was nicht geht, und was passiert, wenn es nicht geht.

Worum es hier geht

Dies ist ein Forum über elektrische Geländemotorräder: Technik, Reparatur, Erfahrungen mit echten Maschinen. Wer hier schreibt, schreibt für Leute, die dasselbe Fahrzeug in der Garage stehen haben.

Was hier nicht geht

Vier Dinge sind ausdrücklich verboten. Ein Beitrag, der dagegen verstößt, wird nach einer Meldung geprüft und im Zweifel entfernt.

Über Umbauten schreiben

Über einen Umbau zu schreiben ist erlaubt und ausdrücklich erwünscht. Beiträge in der Kategorie Leistung und Tuning tragen einen Warnhinweis, der auf dem Server in die Seite geschrieben wird.

Es sind zwei, und welcher über einem Beitrag steht, folgt aus dem Modell: hat das Fahrzeug in Deutschland nie eine Betriebserlaubnis gehabt, steht der erste, hat es eine, steht der zweite. Ist der Zulassungsstatus nicht hinterlegt, stehen beide.

Dieses Fahrzeug hat keine Betriebserlaubnis: Dieses Fahrzeug hat in Deutschland keine Betriebserlaubnis und keine EG-Typgenehmigung. Es darf im öffentlichen Verkehrsraum nicht gefahren werden, mit oder ohne Umbau. Öffentlicher Verkehrsraum ist auch ein Feld- oder Waldweg und jede frei zugängliche Fläche, unabhängig davon, wem sie gehört. Besteht keine Haftpflichtversicherung, ist der Gebrauch nur auf eingefriedetem oder sonst der Öffentlichkeit nicht zugänglichem Gelände zulässig (§ 6 Abs. 2 PflVG). Ein Verstoß ist eine Straftat nach § 30 PflVG.

Umbauten lassen die Betriebserlaubnis erlöschen: Änderungen an Antrieb, Steuergerät oder Drosselung lassen die Betriebserlaubnis nach § 19 Abs. 2 StVZO erlöschen. Danach ist die Inbetriebnahme im öffentlichen Verkehrsraum eine Ordnungswidrigkeit, der Versicherungsschutz entfällt, und je nach Fahrzeugklasse fehlt zusätzlich die passende Fahrerlaubnis. Änderungen durch Werkstätten und Händler sind bußgeldbewehrt (§ 19 Abs. 2 Satz 3 StVZO).

Was passiert, wenn jemand einen Beitrag meldet

Beiträge erscheinen sofort. Es gibt keine Freigabe vor der Veröffentlichung und keine Prüfung auf Vollständigkeit oder Richtigkeit. Das ist eine bewusste Entscheidung: wer fremde Beiträge vor der Veröffentlichung auf ihren Inhalt prüft, macht sie sich zu eigen (BGH, Urteil vom 12.11.2009, I ZR 166/07).

Geprüft wird nach einer Meldung. Jeder angemeldete Nutzer kann jeden Beitrag melden. Der Melder bekommt sofort eine Empfangsbestätigung. Innerhalb von 3 Tagen sieht ein Mensch die Meldung an. Es gibt keine automatische Entscheidung über einen Beitrag.

Ist die Beanstandung ohne eingehende rechtliche Prüfung nachvollziehbar, geht sie zuerst an den Verfasser des Beitrags. Er hat dann 7 Tage Zeit für eine Stellungnahme. Bleibt sie aus, wird der Beitrag entfernt (BGH, Versäumnisurteil vom 25.10.2011, VI ZR 93/10).

Wird ein Beitrag entfernt, bekommt der betroffene Nutzer eine Begründung, die den Grund und die Grundlage nennt. Der Melder bekommt die Entscheidung mit einem Hinweis auf mögliche Rechtsbehelfe.

Wenn jemand sich wiederholt nicht daran hält

Es gibt genau eine Maßnahme gegen einen Beitrag: ausblenden. Es gibt keine Verwarnung mit Stufen, keine Punkte und keine Sperre auf Zeit. Wer wiederholt gegen diese Regeln verstößt, muss damit rechnen, dass sein Nutzungsverhältnis gekündigt wird; wie das geht, steht in den Nutzungsbedingungen (/nutzungsbedingungen).

Eine Kündigung ist die Ausnahme und kein Automatismus. Sie folgt aus keiner Zahl und aus keinem Zähler, sondern aus einer Entscheidung eines Menschen, die begründet wird.

Geltung

Verbindlich ist die Fassung dieser Regeln, die zum Zeitpunkt des jeweiligen Beitrags auf dieser Seite steht. Bestätigt wird sie im eigenen Profil, und ohne diese Bestätigung nimmt die Seite keinen Beitrag an. Der Zeitpunkt der Bestätigung wird gespeichert.

Werden diese Regeln geändert, gilt die neue Fassung ab ihrer Veröffentlichung und nicht rückwirkend. Wer mit einer Änderung nicht einverstanden ist, kann sein Konto im eigenen Profil löschen.

Diese Regeln stehen neben den Nutzungsbedingungen (/nutzungsbedingungen) und nicht über ihnen. Wo beide dieselbe Frage regeln, gehen die Nutzungsbedingungen vor: sie sind der vertragliche Teil, diese Regeln beschreiben, wie hier miteinander umgegangen wird.